Rudolf Anschober hat heute, Dienstag, am Vormittag seinen Rückzug als Gesundheitsminister bekanntgegeben. FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer: „Ich habe den Minister aufgrund erheblicher Fehlentscheidungen mehrfach zum Rücktritt aufgefordert. Er war in seiner Funktion nicht die richtige Besetzung für ein Ministerium, das in der Pandemie die Hauptverantwortung trägt. Die heutige Rücktritts-Pressekonferenz nützte Anschober für eine Aufzählung jener Themenbereiche, in denen er nichts weitergebracht hat – wie zum Beispiel in der Pflege, wo es mehr als ein Jahr nur Überschriften gab.“
Pleiten-, Pech- und Pannen-Dienst
Hofer erinnert an die vielen Pannen Anschobers: „Der legendäre 'Oster-Erlass ' im Vorjahr war nur ein skurriler Höhepunkt. Es gab reihenweise Verordnungen, die dann vom Verfassungsgerichtshof als verfassungswidrig eingestuft worden sind. Im Sommer des Vorjahres sei unter Anschobers Verantwortung einer der größten Fehler passiert. Millionen Stück an chinesischen Schutzmasken wurde an heimische Altenwohn- und Pflegeheime geliefert - getestet wurde aber nur eine Charge. Die Folge: Im Herbst kam es zu einer verheerenden Infektionswelle in diesen Institutionen. „Die Verantwortung dafür wollte Minister Anschober auf das Wirtschaftsministerium und das Rote Kreuz abwälzen“, erinnert sich Hofer.
Auch bei der Impfstoff-Beschaffung überfordert
Auch bei der Impfstoffbeschaffung sei Minister Anschober überfordert gewesen - trotz seines Spitzenbeamten Clemens-Martin Auer, der auch auf EU-Ebene im Beschaffungsgremium gesessen ist. „Der Rücktritt von Minister Anschober ist eine logische Konsequenz. Auch wenn ich sachlich immer an ihm Kritik geübt habe, wünsche ich ihm für seine Zukunft privat und gesundheitlich alles Gute“, so Hofer.
Weitere Rücktritte als logische Konsequenz
Mit dem Rücktritt Anschobers sei es allerdings nicht erledigt. Bundeskanzler Kurz hat im Jänner das Thema Impfen zur „Chefsache“ erklärt. Seit Monaten sei täglich sichtbar, dass Österreich beim Impfen nicht in die Gänge komme. Diese Verantwortung trage daher der Bundeskanzler, der nun dem Gesundheitsminister nachfolgen soll. „Das Kabinett Kurz hat in der Pandemiebekämpfung keine gute Arbeit geleistet. Die logische Konsequenz kann daher nur der Rücktritt der gesamten Bundesregierung sein“, so Hofer.
Korrekte Kommunikation mit Parlamentariern
„Ich wünsche Rudolf Anschober auch im Namen des Freiheitlichen Parlamentsklubs persönlich alles Gute sowie eine vollständige und rasche Genesung. Auch wenn wir politisch die Dinge völlig anders sehen, so bedanken wir uns auch für die korrekte Zusammenarbeit, denn zumindest war Anschober immer bereit, mit den Parlamentariern zu kommunizieren“, sagte FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl in Zusammenhang mit dem Rücktritt Anschobers.
Gezielte Zermürbung durch ÖVP
„Der Rücktritt des Gesundheitsministers ist auch die logische Konsequenz nach einem Jahr des Corona-Gewurschtels. Versuch und Irrtum sind eben keine nachhaltige Strategie. Dieses Versagen ist aber nicht allein ihm geschuldet, sondern immer eine Co-Produktion mit der ÖVP und insbesondere mit Bundeskanzler Sebastian Kurz. Anschober ist im Grunde nicht nur Opfer seiner eigenen Überforderung und der dramatischen Fehleinschätzung seiner eigenen Leistungsfähigkeit, sondern vor allem auch ein Opfer der Zermürbungs-Strategie seines Koalitionspartners, der ihn systematisch und gezielt ramponiert hat“, betonte Kickl.
Opfer moralischer Skrupellosigkeit von Kurz & Co.
„Die ihrer Meinung nach positiven Aspekte der Gesundheitspolitik haben die ÖVP und Kanzler Kurz für sich reklamiert, alles Versagen dafür bei Anschober deponiert. Anschober ist somit auch ein Opfer der moralischen Skrupellosigkeit von Kurz und Co.“, betonte Kickl.
