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11. Jänner 2021

FPÖ – Belakowitsch: Neo-Minister Kocher soll noch im Jänner in den Sozialausschuss kommen

Wien (OTS) - „Ein Jahr Aschbacher als ÖVP-Arbeitsministerin war für die österreichischen Arbeitnehmer ein verlorenes Jahr. Jetzt muss Neo-Minister Kocher rasch in die Gänge kommen und beweisen, dass er nicht nur ein Theoretiker, sondern auch ein Praktiker in Sachen Arbeitsmarktpolitik ist. Dazu wäre eine arbeitsmarkt- und sozialpolitische Eröffnungsbilanz im Ausschuss für Arbeit und Soziales durch Kocher dringend notwendig, denn das Katastrophen-Erbe von Aschbacher muss rasch aufgebarbeitet werden“, betonte heute die stellvertretende FPÖ-Klubobmannstellvertreterin und FPÖ-Sozialsprecherin NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch.

"Die Kurz-Erfindung Aschbacher war vom ersten Tag an - und das noch ohne Corona-Pandemie - in ihrem Amt heillos überfordert. Die von Aschbacher gemeinsam mit den anderen schwarz-grünen Regierungsmitgliedern durch unverhältnismäßige Covid-19-Maßnahmen vorsätzlich herbeigeführte Wirtschafts- und Arbeitsmarktkrise überschritt dann endgültig den sachpolitischen Aktionsradius der Arbeitsministerin. Über viele Monate hindurch hinkte sie mit ihren Maßnahmen gegenüber den explodierenden Arbeitslosenzahlen hinterher. Und die von ihr für sich als Idee beanspruchte Covid-19-Kurzarbeit war in Wahrheit ein Produkt der Sozialpartner und nicht des Arbeitsministeriums unter Aschbachers Ministerschaft. Gleichzeitig hat die Ministerin aber monatelang gezaudert und gezögert, wenn es um die Erhöhung der Nettoersatzrate beim Arbeitslosengeld in Covid-19-Zeiten, ein tatsächlich praktikables und ausfinanziertes Sonderbetreuungsmodell für Arbeitnehmer und ihre Familien oder die arbeitsrechtliche Regelung von Homeoffice-Arbeitsplätzen ging. Da gibt es bis zum heutigen Tage nur Dauerbaustellen, die Aschbacher mit ihrer mangelnden Lösungskompetenz nicht weglächeln konnte“, sagte Belakowitsch.


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