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20. Februar 2021

FPÖ - Hofer zu ÖVP-Beschwerden wegen Impfstoff-Zulassungen: Erst der EU alles überlassen, dann schimpfen

Wien (OTS) - Ein seltsames Spiel liefert die ÖVP-Regierungsfraktion rund um die ins Stocken geratene Lieferung von Impfstoffen. Nach EU-Ministerin Edtstadler ist nun auch Außenminister Schallenberg ausgeritten, um der EU eine Abreibung zu verpassen. Für ihn sei es unverständlich, warum ein Zulassungsverfahren so lange dauere und appellierte an die Verantwortlichen in der EU, wieder auf einen sicheren Pfad zu gelangen, der ein rasches Fortschreiten der Durchimpfung gewährleiste. Seine Minister-Kollegin Edstadler konnte es sich zuvor nicht vorstellen, dass die Zulassung eines Impfstoffes in der EU einen Monat dauere. Im Zentrum des Geschehens steht der Corona-Impfstoff von „Johnson & Johnson“, der in Großbritannien bereits verwendet wird. Für FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer offenbart das Handeln der beiden ÖVP-Regierungsmitglieder in erster Linie Hilflosigkeit: „Erst wurden die Verträge der EU mit diversen Impfstoff-Herstellern beklatscht und die Wichtigkeit der EU in dieser Frage betont. Jetzt, wo sichtbar ist, dass vor allem die Länder außerhalb der EU beim Thema Impfung weit vor den Ländern der Europäischen Union liegen, wird in Richtung Brüssel geschimpft.“

Was auch immer die Regierung anpacke, gehe schief, ist Hofer überzeugt, der auch auf den Zickzack-Kurs von Kurz & Co verweist. Als die FPÖ die Idee brachte, die Fühler nach Russland auszustrecken, um den dort entwickelten Impfstoff „Sputnik V“ zu bekommen, winkte Gesundheitsminister Anschober mit der Begründung ab, Österreich bekomme ausreichend Impfstoffe. Weniger Tage später - und vor allem nach einem Vorstoß der deutschen Kanzlerin Merkel für „Sputnik V“ -war dann alles anders, da konnte dann auch Kanzler Kurz Sympathien für den russischen Impfstoff entwickeln.

Der FPÖ-Bundesparteiobmann spricht sich gegen eine politischen Einflussnahme auf die Zulassungsbehörde aus. Ein Impftstoff müsse entsprechend intensiv geprüft werden, bevor er grünes Licht bekommt. Politischer Druck sei hier fehl am Platz und diene darüber hinaus wohl nur dazu, vom Bauchfleck abzulenken, den Österreich bei der Impfstoff-Beschaffung fabriziert habe: „In Serbien und Israel können sich die Menschen aussuchen, womit sie sich gegen Corona impfen lassen. Beide Länder sind bekanntlich nicht Mitglied in der EU. Wer sich auf die Europäische Union verlässt, der ist offenbar verlassen.“


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