„Selbst Genese sollen sich also demnächst impfen lassen müssen, wenn sie am Leben teilhaben wollen. Und das, ohne zu fragen, ob sie nicht ohnehin eine natürliche Immunisierung haben. Damit wird immer offensichtlicher, dass es der Bundesregierung nicht um die Gesundheit der Bürger geht, sondern darum, auf Biegen und Brechen ihr Zwangsregime durchzusetzen. Dass Gesundheitsminister Mückstein nun mit der schrittweisen Einführung der '1g'-Regel die Ausgrenzung Ungeimpfter aus dem gesellschaftlichen Leben und damit der Einführung eines Impfzwangs das Wort redet, bestätigt alle Warnungen von uns Freiheitlichen: Schwarz-Grün ist kein Druckmittel zu schäbig, um ihr Zwangsregime umzusetzen. Um die Gesundheit der Menschen geht es der Regierung längst nicht mehr, das ist nur das der Vorwand, um das schwarz-grüne Zwangsregime voranzutreiben. Selbst vor unseren Kindern macht die Regierung nicht halt“, so FPÖ-Bundesparteiobmann und Klubobmann Herbert Kickl und der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses und FPÖ-Gesundheitssprecher, Gerhard Kaniak, zu aktuellen Aussagen des grünen Gesundheitsministers.
Teile und herrsche - Regierung spaltet Bevölkerung
Der steigende Impfdruck, der auf die Bevölkerung ausgeübt werde, sei jedenfalls durch nichts zu rechtfertigen, erklärte Kaniak: „Die Impfung ist nicht der von der Regierung propagierte 'Gamechanger', denn auch Geimpfte können sich mit dem Coronavirus infizieren, erkranken und andere damit anstecken. Das wird durch die Expertise der US-Seuchenbehörde CDC und durch die Erfahrungen aus zahlreichen Ländern, vor allem Israel, Island sowie Großbritannien, bestätigt. Die Erzählung von Schwarz-Grün, wonach man auch seine Mitmenschen schütze, indem man sich impfen lasse, entbehrt daher jeglicher evidenzbasierten Grundlage. Und keiner hat den Menschen gesagt, dass die Impfung ein Dauerthema wird, im Gegenteil, Kurz und Co. haben den Menschen suggeriert, dass ein oder maximal zweimal reicht – und schon ist alles gut.“ Ein weiteres perfides Versatzstück der schwarz-grünen Zwangspolitik sei die völlig fakten- und evidenzbefreite Verunglimpfung Ungeimpfter, kritisierten Kickl und Kaniak. „Der Sinn dahinter ist klar: Kurz und Co. treiben damit ganz bewusst einen Keil in die Gesellschaft hinein – und zwar bis hinein in die Familien.“
Kurz unterzeichnete Impf-Freiheits-Garantie nicht
Darüber hinaus habe ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz die einwöchige Frist zur Unterzeichnung einer ihm von der FPÖ übermittelten eidesstattlichen Erklärung verstreichen lassen, die ihn dazu verpflichtet hätte, keinen Impfzwang und keine Repressalien gegen Ungeimpfte einzuführen oder zuzulassen. „ÖVP-Kanzler Kurz hat diese Erklärung nicht unterzeichnet, womit er ein ganz klares Bekenntnis ablegt, dass er den Impfdruck immer weiter erhöhen und alle Österreicher zur Impfung zwingen (lassen) will, ob sie wollen, oder nicht. Was Minister Mückstein nun ausgesprochen hat, denkt in Wahrheit auch Kanzler Kurz. Sein Versprechen, dass es keinen Impfzwang geben werde, war nichts anderes als Geschwätz“, so Kickl.
Gesundheit der Menschen wichtiger als Impf-Status
Ein Impfzwang sei nicht nur aus ethischen, sondern auch aus gesundheitspolitischen Gründen klar abzulehnen. „Wenn Nichtgeimpfte zur Corona-Impfung gezwungen werden, die noch dazu das, was die Regierung verspricht, nicht hält, tragen Kurz, Mückstein & Co die persönliche Freiheit in Österreich zu Grabe. Anstatt eindimensional verbohrt auf diese neuartigen Impfstoffe zu setzen, braucht es einen Strategiewechsel, etwa in Richtung Selbstverantwortung der Bürger, die Erstellung vernünftiger Hygienekonzepte oder Forschungen im Bereich der Medikamente. Die Gesundheit der Menschen muss im Vordergrund stehen, nicht ihr Impf-Status!“, so Kickl und Kaniak.
