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17. August 2020 | Innenpolitik

"Schredder-Affäre" kommt für Kanzler Kurz als Bumerang zurück

FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Pulverisierte Festplatten waren offensichtlich keine Drucker-Speichermedien, sondern gehörten in PCs oder Laptops."

"Schredder-Affäre" kommt für Kanzler Kurz als Bumerang zurück - FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Pulverisierte Festplatten waren offensichtlich keine Drucker-Speichermedien, sondern gehörten in PCs oder Laptops."

Foto: FPÖ

Die "Schredder-Affäre" holt nun Bundeskanzler Sebastian Kurz ein. Zur Erinnerung: Ein enger Vertrauter des Kanzlers hatte nach dem Ende von Türkis-Blau mehrere Festplatten unter falschem Namen schreddern lassen – und hat die Rechnung dafür nicht bezahlt, weshalb die Affäre aufgeflogen ist. Kurz spielte die Affäre damals herunter. Es seien ja nur Drucker-Festplatten gewesen – Mutmaßungen, wonach durch das Schreddern Mails zum Ibiza-Video oder sogar das Video selbst vernichtet worden seien, kanzelte Kurz mit den Worten ab, man könne das Video ja nicht ausdrucken.

Ab wann wusste ÖVP vom "Ibiza-Video"?

Nun kommt die bereits in Vergessenheit geratene Aktion als Bumerang zurück. Wie die „Kronen Zeitung“ berichtet, seien die Festplatten anhand ihrer Seriennummer Festplatten für Endnutzergeräte, kommen also in Laptops und PCs zum Einsatz, und nicht in Druckern. Für FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz stinkt die Sache zum Himmel: „Seit dem Auftauchen des 'Ibiza-Videos' halten sich Gerüchte, die ÖVP hätte schon weit vor der Veröffentlichung über das Video Bescheid gewusst. Die Vermutung, mit dem Schreddern der Festplatten sollten sämtliche diesbezügliche Spuren vernichtet werden, lag damals ebenfalls in der Luft. Bundeskanzler Kurz hat massiven Aufklärungsbedarf. Seine Erzählung mit den Drucker-Festplatten hat sich offensichtlich als falsch erwiesen.“

Doch keine "Fälschung" im "Falter"

Die " Schredder-Affäre" sei aber nur eine von vielen Ungereimtheiten im Dunstkreis der ÖVP. Schnedlitz erinnert an den Skandal um Dokumente aus der ÖVP-Buchhaltung im Wahlkampf 2019, die von der Zeitschrift „Falter“ veröffentlicht wurden. Daraus ging hervor, dass die Volkspartei die Wahlkampfkosten 2019 bewusst nicht einhalten wollte. Die ÖVP bezeichnete die Dokumente als Fälschung. Vor Kurzem gab die ÖVP still und heimlich zu, dass die im "Falter" abgedruckten Buchhaltungs-Unterlagen doch echt seien.

Wie die ÖVP ihren Freunden hilft

FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: „Auch in der Coronakrise arbeitet die ÖVP in erster Linie für ihr Wohlbefinden und jenes ihrer Freunde – wie ORF-Stiftungsrat Gregor Schütze, dessen Firma bei der Auftragsvergaben von PCR-Tests profitiert haben soll, oder die „Hygiene Austria“, die sich dem Vernehmen nach um Masken-Bestellungen im dreistelligen Millionen-Euro-Bereich aus Steuergeld freuen darf. Der 50-Prozent-Geschäftsführer der Firma ist mit einer der engsten Vertrauten des Kanzlers verheiratet.“


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