Pünktlich mit den Öffnungsschritten in Österreich, die auch wieder den Tourismus im Land mit Übernachtungen in Hotels ermöglichen, feiern auch die Spritpreise wieder ein Comeback. Diesel ist im Vergleich zum Vorjahr im April um 11,6 Prozent, Superbenzin sogar um 14,2 Prozent gestiegen. Auch die Mietpreise haben um fünf Prozent angezogen. „Experten sehen zudem noch, dass die Inflation nach der Corona-Krise steigt. Produkte und Dienstleistungen werden teurer - vor allem aufgrund internationaler Liefer-Engpässe und Rohstoff-Knappheit. In dieser Phase an Steuererhöhungen zu denken, wie es beispielsweise die Bundesregierung bei der Mineralölsteuer plant, vernichtet Existenzen und auch Arbeitsplätze“, warnt FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer.
Kleinere Betriebe und Familien als Opfer
Das schwarz-grüne Mineralölsteuer-Modell sieht ja deren 50-prozentige Erhöhung vor, wenn Österreich die gesteckten Klimaziele nicht erreicht. Das würde zwölf Euro mehr pro Tankfüllung bedeuten. Bereits umgesetzt ist die schrittweise Erhöhung der Normverbrauchsabgabe (NoVA), die beim Neukauf von Fahrzeugen bezahlt werden muss. Das führt dazu, dass Klein-Lkw wie Kasten- oder Pritschenwägen ab Juli um mehrere tausend Euro teurer werden. Aber auch Familien-Autos werden von dieser NoVA-Erhöhung nicht verschont. „Damit werden mittelständische Betriebe und Familien, die auf solche Fahrzeuge angewiesen sind, in ihrer Existenz bedroht. Die NoVA-Erhöhung gehört sofort gestoppt. Die ÖVP hat die Grünen hier gewähren lassen, obwohl sämtliche ÖVP-Teilorganisationen dagegen Sturm gelaufen sind“, erklärt Hofer.
Wo bleibt der "Österreich-Tausender"?
Angesichts der drohenden Inflation müsse alles getan werden, um die Menschen zu entlasten, appelliert der FPÖ-Obmann „Comeback-Teams" und "Comeback-Plan"-Marketing-Pressekonferenzen helfen keinem einzigen Österreicher und bringen keine Entlastung. Ein erster Schritt, wie die Wirtschaft entlastet werden könnte, sei bereits im Regierungsprogramm verankert: Die Senkung der Körperschaftssteuer auf 21 Prozent sowie die Senkung der Arbeitergeberbeiträge, wodurch die Anstellung von Menschen für Unternehmen billiger wird. Eine echte Hilfe für alle Menschen im Land wäre der „Österreich-Tausender“. Eintausend Euro in Form von Gutscheinen für jeden Österreicher zum Bezahlen von Waren und Dienstleistungen aller Art bei allen Unternehmen, die in Österreich ihre Steuern bezahlen. Diesen Vorschlag, den auch der ÖGB übernommen hat, ignoriert die schwarz-grüne Regierung seit über einem Jahr. Angesichts der steigenden Inflation wäre jetzt der richtige Zeitpunkt, dieses Projekt umzusetzen.“
