Skip to main content
23. September 2020 | Parlament, Umwelt

Aktuelle Stunde der Grünen zum Thema Plastik verkommt zur Therapiestunde!

FPÖ-Umweltsprecher Rauch: "Wir wollen ein aufkommensneutrales Pfandsystem, jedoch ohne Abgaben und Strafzahlungen. Gerade in Krisenzeiten sind Abgaben und Strafzahlungen abzulehnen."

Aktuelle Stunde der Grünen zum Thema Plastik verkommt zur Therapiestunde! - FPÖ-Umweltsprecher Rauch: "Wir wollen ein aufkommensneutrales Pfandsystem, jedoch ohne Abgaben und Strafzahlungen. Gerade in Krisenzeiten sind Abgaben und Strafzahlungen abzulehnen."

Foto: Werner Grotte

„Statt sich endlich über konkrete Maßnahmen zu einigen, nutzt man die heutige parlamentarische Debatte, um eine Therapiestunde mit der ÖVP zum Thema Plastik und Müll zu veranstalten. Es wäre für die Grünen höchst an der Zeit, die Thematik vorher mit dem Koalitionspartner der ÖVP zu besprechen, als eine komplett inhaltsleere Debatte im Parlament zu führen“, sagte heute, Mittwoch, FPÖ-Umweltsprecher Walter Rauch im Rahmen der Aktuellen Stunde im Nationalrat. „Statt eine derartige Scheindebatte zu führen und vor allem die Unfähigkeit in den eigenen Reihen zu kaschieren, braucht es endlich konkrete Maßnahmen und einen Fahrplan“, forderte Rauch.

Gewessler seit zehn Monaten untätig

„Die grüne Umweltministerin Leonore Gewessler ist seit nunmehr zehn Monaten im Amt und kommt nicht in die Gänge, da der Koalitionspartner ÖVP ständig auf der Bremse steht. Hier hilft es nicht, politische Blendgranaten zu schießen. Hier ist Dialog innerhalb der Koalition angebracht, um endlich konkrete Maßnahmen auf den Weg zu bringen. Je länger hier Schattengefechte geführt werden, desto schneller kommen massive Strafzahlungen auf Österreichs Bürger zu. Dagegen werden wir uns mit Sicherheit wehren. Die FPÖ ist jedenfalls für ein aufkommensneutrales Pfandsystem, jedoch ohne Abgaben und Strafzahlungen. Gerade jetzt in Krisenzeiten sind Abgaben und Strafzahlungen abzulehnen“, stellte Rauch fest.

Rot-Grünes Wien Schlusslicht bei Abfallvermeidung

„Zudem wäre es für die Grünen auch angebracht, endlich auch vor der eigenen Haustüre zu kehren und für konkrete Maßnahmen zu sorgen. In Wien ist man seit Jahren in Regierungsverantwortung, und seit Jahren ist Wien beim Thema Abfallvermeidung und Ressourcenschonung an letzter Stelle. Wenn man sich schon im Parlament hinstellt und sich über hohes Abfallvorkommen beschwert, dann sollte man auch in eigener Verantwortung konsequente Abfallvermeidung vorleben“, betonte Rauch.


© 2020 Freiheitliche Partei Österreichs. Alle Rechte vorbehalten.