Im heute, Freitag, erfolgten Rücktritt von Kultur-Staatssekretärin Ulrike Lunacek sieht FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer eine Gelegenheit, um das Regierungskabinett auf die Erfordernisse der aktuellen Situation anzupassen: „Österreich ist mit einer Rekordarbeitslosigkeit konfrontiert, die Wirtschaft liegt am Boden. Seriösen Berechnungen zufolge werden die überzogenen Maßnahmen der Bundesregierung dazu führen, dass ein Viertel aller Unternehmen die Coronakrise nicht überleben werden. Die Bundesregierung braucht daher dringend einen Experten, der den Wiederaufbau des Landes orchestriert.“
"Kein Hilfspaket kann Umsatz ersetzen"
Der FPÖ-Obmann schlägt vor, die Kulturagenden ohne eigenes Staatssekretariat im Vizekanzleramt anzusiedeln und stattdessen ein Staatssekretariat für den Wiederaufbau einzurichten: „Wenn der Bundesregierung Österreich ein Anliegen ist, dann müssen jetzt alle Kräfte gebündelt werden, um der Wirtschaft mit wirksamen Maßnahmen unter die Arme zu greifen.“ Für die Kunst- und Kulturszene wäre es die größte Hilfe, wenn es zu einer kompletten Öffnung kommt. Hofer: „Auch hier gilt: Kein Hilfspaket kann den Umsatz ersetzen. Die Betriebe brauchen Besucher, die Künstler brauchen Zuschauer und Applaus – und zwar dringend.“
Wer sind nächste Rücktritts-Kandidaten?
„Eines hat Ulrike Lunacek in ihrer kurzen Regierungskarriere richtig gemacht – nämlich ihren Rücktritt“, meinte FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl zum längst überfälligen Rückzug der Kulturstaatssekretärin, „daran können sich andere Minister ein Beispiel nehmen, die in der Coronavirus-Krise die Bevölkerung in Angst und Schrecken versetzt, Bausteine der Verfassung ignoriert und 1,8 Millionen Menschen aus dem Arbeitsprozess gezogen haben. Das 'dynamische Duo' Anschober und Nehammer wäre da so ein Fall.“
Sämtliche Regierungsmitglieder beteiligt
Überhaupt seien sämtliche Regierungsmitglieder an den verheerenden Entwicklungen mitbeteiligt gewesen, betonte Kickl, denn alle Fehlentscheidungen der Regierung seien einstimmig im Ministerrat getroffen worden, auch wenn am Ende jeweils nur ein einziger politischer Absender draufgestanden habe. Die Staatssekretäre seien im Ministerrat übrigens nicht stimmberechtigt.
Lunacek nur ein "Bauernopfer"?
ÖVP-Bundeskanzler Kurz und der grüne Vizekanzler Kogler könnten daher jetzt nicht so tun, als sei mit Lunaceks Rücktritt alles erledigt: „Außerdem haben die beiden sie ausgesucht, sie haben das Auswahlverschulden begangen, Lunacek in eine Position zu hieven, mit der sie vom ersten Tag an heillos überfordert war“, erinnerte Kickl.
Bisherige Staatssekretäre ersatzlos streichen
Man könne jetzt überhaupt auf das Staatssekretariat verzichten, Werner Kogler solle diese Aufgaben mit übernehmen, schlug Kickl vor. Und falls die Regierung ein Ungleichgewicht befürchte bei der Verteilung der Ressorts zwischen ÖVP und Grünen, könne man den ÖVP-Staatssekretär im Infrastrukturministerium einsparen, der bisher ohnehin noch niemandem aufgefallen sei.
Grüne Kulturszene-Freunde versagen kläglich
Auch der Salzburger Nationalratsabgeordnete und FPÖ-Kultursprecher Volker Reifenberger begrüßte heute den Rücktritt Lunaceks. Es sich dabei um einen "längst überfälligen und unvermeidbaren Schritt. Die Grünen geben sich zwar immer als Freunde der Kunst- und Kulturszene, aber wenn es darauf ankommt, dann versagen sie auf ganzer Linie. Kogler und Lunacek haben die heimische Kulturszene im Regen stehen gelassen und in kürzester Zeit an die Wand gefahren“, so der freiheitliche Kultursprecher.
