FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: "Wenn Versorgungssicherheit in Spitälern Grund für 'Lockdown' sein soll, dann ist es an der Zeit, diesen wieder zu beenden."
FPÖ-Verkehrssprecher Hafenecker: "Untätigkeitsbilanz und Aufschub wichtiger Maßnahmen zeigen völliges Versagen auf – größter Dienst wäre Übergabe des Ressorts an kompetente ...
Ohne verwertbare Daten zur Corona-Lage schicken Schwarz-Grün die Österreicher in den zweiten „Lockdown“.
Freiheitliche befürchten nach zweitem „Lockdown“ und geplantem Massentest eine Impfpflicht durch die Hintertür.
FPÖ-Gesundheitssprecher Gerhard Kaniak warnt im NFZ-Interview vor einer „freiwilligen Massentestung“ mit folgender Massenquarantäne.
FPÖ-Bundesparteiobmann Hofer zeigt Verständnis für Ministerpräsident Orbán und übt heftige Kritik am undemokratischen Verhalten von EU-Parlamentsvizepräsident Karas.
FPÖ-Familiensprecherin Mühlberghuber: "Unterhaltsvorschusszahlungen sind mit 137,7 Millionen Euro budgetiert. ÖVP-Familienministerin Aschbacher weiß genau, dass das zuwenig sein ...
FPÖ-Frauensprecherin Ecker: "Frauen bringen Gesellschaft auch durch den zweiten Lockdown – Inflation frisst zwölf Prozent-Erhöhung für Fraueneinrichtungen auf."
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "Mit dem 'Lockdown' sperrt die Regierung nicht nur Geschäfte, sondern sie sperrt den Leuten ihre Existenz, ohne über Alternativen nachzudenken."
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Dunkelziffer wohl noch viel höher - Massenmigration konfrontiert Österreichs Behörden mit kruden Straftatbeständen."
EU-Parlamentspräsident Sassoli auf Zentralisierungskurs: Es geht beim „Wiederaufbaufonds“ um die Schaffung eines dauerhaften, von Brüssel gesteuerten Transfersystems.
FPÖ-Agrarsprecher Schmiedlechner fordert Rettungsschirm für Bauern: "Seit 1987 sind unter ÖVP-Ministern 100.000 Betriebe verschwunden. Wertschöpfung muss in den Regionen bleiben!"
Während CDU & CSU in Deutschland demokratische Grundprinzipien aushebeln, zelebriert der ÖVP-EU-Vizeparlamentspräsident übelste Ungarn-Verunglimpfung am Brüsseler Altar.
FPÖ-Wissenschftasprecher Graf: "Die FPÖ kämpft gegen geplante Exmatrikulation von Langzeit-Studenten und will so auch Kurz und Maurer vor dem Uni-Verweis schützen."
FPÖ-Verfassungssprecherin Fürst: "Regierung erklimmt nächste Stufe in ihrer Strategie der Einschränkung von Meinungs- und Kommunikationsfreiheit."
FPÖ-Antrag zur Umsetzung des Fixkostenzuschusses II und zur Ermöglichung eines Umsatzersatzes für alle auch indirekt vom zweiten "Lockdown" betroffenen Unternehmen.
FPÖ-Wehrsprecher Bösch: "Budget soll schon ab 2022 wieder sinken - damit kann der enorme Investitions-Rückstau beim Heer nicht behoben werden."
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: "Finanzielle Mittel für von Schwarz-Grün verursachte Schäden bereitgestellt, aber nicht zur Prävention und Pandemiebekämpfung."
FPÖ-Abgeordneter Ries: "Wann löst Konsumentenschutzminister Anschober seine Zusage für ein VKI-Finanzierungsgesetz ein?"
FPÖ-Bundesparteiobmann Hofer: "Schwarz-grünes Modell benachteiligt Menschen, die Verantwortung für Kinder übernommen haben."
FPÖ-EU-Delegationsleiter Vilimsky: "Eine Studie des Europaparlaments beziffert CO2-Verbrauch mit 111.000 Tonnen – auch wegen des Wanderzirkus zwischen Brüssel und Straßburg."
FPÖ-Abgeordneter Lausch: "Werden die beiden grünen Minister endlich zusammenarbeiten, um eine Krankenversicherung für Häftlinge auf die Beine zu stellen?"
FPÖ-Bundesparteiobmann Hofer: "Sozialminister hat eigene Pflege-Sektion mit 100 Mitarbeitern und schafft es ein Jahr lang nicht, Pflegereform auch nur in Ansätzen zu erarbeiten."
Bei Justizwache, Richtern und Staatsanwälten fehlen Planstellen – massive Überlastung droht vor allem durch geforderte Maßnahmen gegen „Hass im Netz“.
15.000 Sportvereine, 600.000 ehrenamtliche Mitarbeiter und mehr als zwei Millionen Mitglieder sind nicht nur ein volkswirtschaftlich bedeutender, sondern auch systemrelevanter ...
FPÖ-Antrag im Nationalrat für Erhöhung der Basisabgeltung für Bundesmuseen, die Österreichische Nationalbibliothek und die Bundestheater bereits ab 2021.
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "ÖVP und Grüne sind die Raubritter des 21. Jahrhunderts, denen 45 Jahre Arbeit von kreuzbraven Bürgern in unserem Land nicht genug sind."
FPÖ-Abgeordneter Zanger: "Kritische Geister werden als Verschwörungstheoretiker abgestempelt, mundtot gemacht und in letzter Konsequenz sogar um ihre Existenz gebracht.“
FPÖ-Tourismussprecher Hauser: "Private Zimmervermieter etwa müssen hart um ihre Entschädigungsansprüche kämpfen."
FPÖ-Verfassungssprecherin Fürst: "Regierung degradiert freie Bürger durch unverhältnismäßige Grundrechtseingriffe zu Untertanen."
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