Das Pionierbataillon 3 ist Österreichs einziges Bataillon mit Spezialisierung auf Wassereinsätze - und hat nur noch ein einsatzbereites Boot.
FPÖ-Parlamentarier Kainz: "Waldfonds verringert, statt erhöht, '2G-Regel' gefährdet Wintersaison für Hotels, Holzimporte schädigen unsere Bauern."
Bundesregierung plant Ökologisierung, also Abschaffung des Pendlerpauschales – Kleingewerbe und Familien erste Opfer – Klimabonus ungerechtes Bürokratie-Monster.
FPÖ-Wissenschaftssprecher Graf: "Immer mehr Universitäten schließen Ungeimpfte von Lehrveranstaltungen aus - und Minister Faßmann tut nichts dagegen!"
FPÖ-Bildungssprecher Brückl: "240 Millionen im Budget nur für Covid-Tests - aber viel zuwenig Mittel zur Beseitigung der dramatischen Lern-Rückstände."
In der türkis-blauen Koalition war diese Summe vereinbart gewesen - Soldaten durch ständige Hilfsdienste wehrtechnisch auf schwachem Niveau.
FPÖ-Sportsprecherin Steger: "Mit dem Abdrehen der Unterstützungsleistungen und der 2G-Regel werden der Sport und die Gesundheit der Bevölkerung ruiniert!"
FPÖ-Energiesprecher Kassegger attestierte der Regierung chaotische Wirtschaftspolitik ohne Struktur und Strategie und nahezu planwirtschaftliche Einmischung.
FPÖ-Finanzsprecher Fuchs: "Bundesregierung ist unfähig, ein korrektes Budget zu erstellen. Sobald etwas 'ökologisiert' wird, kommt es die Österreicher teuer zu stehen."
FPÖ-Budgetsprecher Fuchs: "Reform bringt keine strukturellen Erleichterungen – Menschen zahlen am Ende drauf."
FPÖ-Budgetsprecher Fuchs: "Kalte Progression frisst Steuersenkungen auf, CO2-Strafsteuer bringt zusätzliche Belastungen."
FPÖ-Finanzsprecher Fuchs: "Mittelstand, Kleinunternehmer und Familien sind am stärksten von Steuererhöhungen bedroht."
FPÖ-Budgetsprecher Fuchs zu bereits dritter Gesetzeskorrektur innerhalb weniger Monate: "Ein Musterbeispiel für schlechte Legistik."
FPÖ-Budgetsprecher Fuchs: "Der 'Lockdown' muss ein Ende haben – das Land muss wieder aufsperren!"
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "'Formalfehler' wie jene der Regierungsparteien beim Budget kommen die Bürger teuer zu stehen."
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