Bei der "Österreichischen Videopartei" geht gar nichts mehr!
12. April 2024
| Inneres
SN: Ohne Ibiza säßen Sie heute an der Stelle von Innenminister Karl Nehammer. Was hätten Sie anders gemacht?
Kickl: Es hätte diesen Durchmarsch der ÖVP zur Macht nicht gegeben. Wir waren da aus einem anderen Holz geschnitzt als die Grünen.
Hart durchzugreifen, das hätte doch Ihrem Naturell mit dem starken Zug zur Macht entsprochen. Oder nicht?
Macht geht immer einher mit einer besonderen Verantwortung. Die fehlt jetzt. Der Innenminister müsste beim Vollzug von Verordnungen darauf achten, dass der Schutzgedanke im Vordergrund bleibt, und nicht die eigenen Polizisten verheizen. Das hat der Minister getan, wenn er Polizisten Handtaschen kontrollieren ließ, ob nicht nur eine Jause, sondern vielleicht auch Schulhefte drin waren. Der Innenminister muss das Maß halten.
Und das hat er nicht gehalten?
Eineinhalb Monate lang hat er so getan, als sei er der Lebensretter im Kampf gegen Corona-Partys, dabei waren private Zusammenkünfte nie verboten.
Wie sehen Sie die Rolle der Grünen in der österreichischen Regierung?
Die dürfen ja nicht einmal alleine auftreten. Das ist betreutes Regieren. Die haben immer einen Sachwalter der ÖVP an der Seite.
Wenn Sie als Innenminister diese Ausgangsbeschränkungen erlassen hätten, was wäre passiert?
Mich wundert, dass diejenigen, die in meiner Person den Rechtsstaat gefährdet gesehen haben, jetzt alles kritiklos zur Kenntnis nehmen. Es kommt in diesem Land offenbar nicht darauf an, was man sagt, sondern wer es sagt.
Sie haben die ersten strengen Corona-Maßnahmen im Parlament mitgetragen. Jetzt sprechen Sie von "Corona-Wahnsinn" und starten eine Petition. Wie erklären Sie diese Kursänderung?
Grenzen und Flughäfen schließen, das war unbedingt notwendig. Aber Krisenmanagement bedeutet, aufmerksam zu sein und Anpassungen vorzunehmen. Jetzt wird viel zu langsam geöffnet. Die vollen Entschädigungen müssen nach dem Epidemiegesetz gemacht werden. Das wäre fair. Die Horror-Szenarien sind nicht eingetreten. Da erwarte ich mir Ehrlichkeit. Weg vom Angst-Szenario. Mit ein paar sinnvollen Auflagen, mit einem smarten Abstandhalten und Hygienemaßnahmen könnte man alles wieder machen. Selbst die Salzburger Festspiele.
