Von wegen Priorität für sicherheitsrelevante Berufe: Im neuen Covid-Impfplan vom 1. Februar gibt es keinen Bezug mehr zur Feuerwehr, nicht einmal in Phase 3.
FPÖ-Bautensprecher Schrangl: „Österreich braucht jede einzelne leistbare Wohnung – und die BIG scheint sich nur für Großinvestoren und Immobilienzaren zu interessieren.“
In einer parlamentarischen Anfrage der FPÖ wird vom Innenminister Aufklärung über tatsächliche Anzeigen, Festnahmen und Grundlagen der Einschätzungen gefordert.
Deutliche Zeichen für "fliegenden Wechsel" zu Schwarz-Rot - ÖVP-Gegner sehen in der SPÖ offensichtlich schweren Zeiten entgegen.
FPÖ-Frauensprecherin Ecker: „Geschätzte 8.000 Betroffene pro Jahr in Österreich - Schluss mit falsch verstandener religiöser Toleranz!"
FPÖ-Tourismussprecher Hauser: "Ich erwarte mir nun ein Machtwort vom ÖVP-Kanzler!"
FPÖ-Bundesparteiobmann Hofer präsentiert umfangreiches Entlastungs- und Investitionspaket für den Wiederaufbau des Landes.
Schwarz-grüne Selbstermächtigung zum Amtsmissbrauch.
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Oberösterreichs Landespolizeidirektor Pilsl untermauert Märchen vom 'Parlaments-Sturm' und schürt Ängste vor friedlichen Demo-Teilnehmern."
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Vorgänge rund um Terrorversagen sind nur noch absurd - Innennminister Nehammer rücktrittsreif."
FPÖ-Bundesparteiobmann Hofer: "Kurz schwenkt auf FPÖ-Linie und will keine Tabus bei Impfstoff-Zulassung."
FPÖ-Nationalratsabgeordneter Hafenecker: "Immer autoritärer werdende ÖVP wandelt mit Innenminister auf ständestaatlichen Spuren."
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer brachte einen Misstrauensantrag gegen den Innenminister im Parlament ein.
FPÖ-Parlamentarierin Steger: "Man ist kein 'Corona-Leugner', nur weil man den Maßnahmen der Regierung widerspricht."
FPÖ-Verfassungssprecherin Fürst: "Schon die Verordnung des Gesundheitsministers Anschober, mit der die Untersagung begründet wurde, ist klar verfassungswidrig."
FPÖ-Klubobmann Kickl: "Misstrauensantrag ist redlich verdient – FPÖ ist die einzige hundertprozentige Oppositionspartei."
Generalsekretär Schnedlitz: "Wir gehen davon aus, dass diese Regierung nun auch für ausländische Verbrecher jenen Maßstab ansetzen wird, der für Kinder gilt.“
FPÖ-EU-Delegationsleiter Vilimsky: "Gesundheits-Belange sind Ländersache - EU-Kommissionschefin von der Leyen soll zurücktreten!"
FPÖ-Bundesparteiobmann Hofer nach jüngstem Asylanten-Mord in Favoriten: "Abschiebung des Täters statt 'Kuschelhaft' im österreichischen Strafvollzug."
FPÖ-Bundesparteiobmann Hofer: "Leben mit Regeln statt Zusperren als neues Credo in der Pandemiebekämpfung."
FPÖ-Frauensprecherin Ecker: "Mit Krisenplan Frauen vor Armut schützen – Nettoersatzrate beim Arbeitslosengeld in Covid-19-Zeiten erhöhen."
"Österreich ist frei"-Sprecherin Brötzner: "Kurz ist kein Mann des Volkes, sondern ein Mann der Willkür."
FPÖ-Bundesparteiobmann Hofer: "Wirtschaftseinbruch in Österreich größer als in jedem anderen EU-Land."
U-Ausschuss-Fraktionsführer Hafenecker: "Bürstmayr betreibt Kanzleigemeinschaft mit Anwalt von Julian H., der bei Hausdurchsuchung an dessen Postfach erwischt wurde."
FPÖ-Umweltsprecher Rauch: "Distanzierung von 'Extinction Rebellion' ist Gebot der Stunde!"
FPÖ-Europasprecherin Steger: "Schwarz-grüne EU-Hörigkeit lässt auf eine baldige Abschaffung der FFP2-Maskenpflicht hoffen."
FPÖ-Bundesparteiobmannn Hofer: "Studie bescheinigt dem in Russland entwickelten Impfstoff eine höhere Wirksamkeit als AstraZeneca."
FPÖ-U-Ausschuss-Fraktionsvorsitzender Hafenecker: "Egal ob Prikraf, ob Casinos oder Vereinskonstrukte, der 'schwarze Faden' wird mehr und mehr zu 'Filz dieser Republik'."
FPÖ-Bildungssprecher Brückl: "Test-Zwang für Schüler ist auch Anschlag auf allgemeine Schulpflicht!"
FPÖ-Wirtschaftssprecher Angerer: "Heutige Regierungspressekonferenz wieder nur für schwarz-grüne Selbstdarstellung und Eigen-PR genutzt."
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