Beim schwarz-grünen Corona-Regime gegen die Bevölkerung hat die Regierung Polizisten instrumentalisiert – Jetzt sollen sie im Dienst einer links-grünen Ideologie kriminalisiert ...
FP-EU-Parlamentarier Mayer: "Kommission will Mitgliedsstaaten jetzt auch Produktionsziele für emissionsfreie Technologien vorgeben."
Auskunftsverweigerung des Innenministers ist Anlass zu höchstem Misstrauen - Gewaltverbrechen stiegen extrem an - Ausländer-Kriminalität mit keinem Wort thematisiert.
Bestes FPÖ-Ergebnis seit Jörg Haider, unerwartet starke Verluste für regierende SPÖ, leichte Zugewinne für ÖVP, Grüne und Neos weiterhin nicht im Landtag.
FPÖ-Behindertensprecher Ragger: "Menschen mit Behinderungen haben es schwer, die Wohnkosten zu stemmen."
Schwarze Netzwerke, ein „tiefer Staat“, ÖVP-Selbstbedienungsmentalität und Korruption machen Neuwahlen und Rücksetzung des Staates auf Werkseinstellungen notwendig.
FPÖ-EU-Parlamentarier Haider: "Verbot bringt praktisch keinen Nutzen für die Umwelt und zerstört einen der wichtigsten und innovativsten Industriezweige in Europa."
FPÖ-Bildungssprecher Brückl: "Völlig überzogene Verordnung der Bildungsdirektion für Steiermark zum heutigen 'weltweiten Klimastreik‘."
FPÖ fordert dringend notwendige Bahnsteig-Verlängerungen, damit Züge in den Bahnhöfen an der Koralmbahn-Strecke stehenbleiben können und nicht nur „durchrauschen“.
FPÖ-EU-Delegationsleiter Vilimsky: "Ein entsprechender Plan der EU-Kommission zum Kauf von Artilleriemunition soll Ende März im Rat abgesegnet werden."
FPÖ-Parlamentarier Ragger und Angerer: "Mehrkosten bei rechtswidrigen Strompreiserhöhungen sofort rückerstatten!"
FPÖ-Wirtschaftssprecher Angerer: "Man könnte fast schon glauben, dass die Regierung eine Strategie für eine Beibehaltung der hohen Inflation verfolgt."
Mehr Windräder bedeuten auch mehr Straßen und Wald-Rodungen, wodurch Umwelt- und Naturschutz dem ideologie-getriebenen Klimaschutz geopfert werden.
FPÖ-Umweltsprecher Rauch: "Subventionen, die Ministerin Gewessler als 'klimaschädlich' brandmarkt und streichen will, sind für Bürger am Land unverzichtbar!"
Nationalrat: Karners „Asylbremse“ als Schwindel entlarvt – FPÖ fordert Abschiebungen nach Afghanistan – SPÖ macht der verfehlten Asylpolitik der Regierung die Mauer.
FPÖ-Bildungssprecher Brückl lehnt Kniefall der SPÖ vor "LGBTIQ-Gemeinschaft" im Nationalrat ab: "Pädagogen sollen unsere Traditionen und Werte vermitteln."
FPÖ-Frauensprecherin Ecker im Nationalrat bringt Antrag ein, um eklatante Unterschiede zu Männern in der Arbeitswelt auszugleichen.
FPÖ-Bautensprecher Schrangl: "ÖVP-geführtes Wirtschaftsministerium betreibt weiter Desinformation!"
FPÖ-Sportsprecherin Steger: "ORF muss an den wirklichen Baustellen wie Luxus-Pensionen sparen, Sportübertragungen müssen erhalten bleiben."
FPÖ-Kultursprecher Spalt: "Viele Österreicher vermissten, insbesondere zu den Bereichen 'Pandemie und Impfpflicht', eine objektive Berichterstattung."
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "ÖVP-Medienministerin soll ORF reformieren, nicht Skandale vertuschen."
FPÖ-Bautensprecher Schrangl zu Mietpreisbremse: "Kanzler Nehammer sollte arbeiten, statt nur zu reden."
FPÖ-Mediensprecher Hafenecker: "Gralsburg der Privilegienritter am Küniglberg muss reformiert werden, anstatt in Teuerungs-Zeiten Österreicher mit Haushaltsabgabe abzukassieren."
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Mehr 10.000 Stellungnahmen aus der Bevölkerung beweisen die breite Ablehnung. Dieser untaugliche Entwurf ist krachend gescheitert!"
Freiheitlicher Antrag betreffend „Stärkung der Frauengesundheit“ im Nationalrat eingebracht.
FPÖ-Bautensprecher Schrangl: "Maklergesetz kann ÖVP-Anschlag auf zwei Millionen Genossenschaftsmieter nicht kaschieren."
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "Immer mehr Menschen kommen aufgrund der von Schwarz-Grün befeuerten Rekordteuerung mit ihren Löhnen und Gehältern nicht mehr über die Runden."
FPÖ-Europasprecherin Steger: "Unter dem Vorwand der 'Klimakrise' wurde die größte Deindustrialisierung Europas eingeleitet - und die 'Wirtschaftspartei' ÖVP macht fröhlich mit."
FPÖ-Wirtschaftssprecher Angerer: "Die Menschen kommen am Ende des Monats mit ihrem Geld nicht mehr aus, obwohl sie 40 Stunden arbeiten."
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Absichtserklärung muss schnell mit Leben erfüllt werden, damit die Abschiebe-Flieger nach Rabat abheben können!"
© 2023 Freiheitliche Partei Österreichs. Alle Rechte vorbehalten.
