Rezession: ÖVP-Wirtschaftsminister Kocher nicht bei aktueller Aussprache

„Nachdem letzte Woche Wifo und IHS ihre Herbstprognose präsentiert haben und nach dieser nun für Österreich die Zeiten des Wachstums einmal vorbei sind und sich unsere Wirtschaft in einer Rezession wiedergefunden hat, forderten wir eine aktuelle Aussprache für den nächsten Wirtschaftsausschuss ein. Die geforderte Aussprache fand nun im Rahmen der Tagesordnung des parlamentarischen Wirtschaftsausschusses heute, Dienstag, statt, aber ohne ÖVP-Wirtschaftsminister Martin Kocher, der in der Türkei weilt. Die Abwesenheit des Ministers belegt aber einmal mehr, welchen Stellenwert eigentlich das parlamentarische Geschehen bei Kocher einnimmt – noch dazu bei derartig schlechten Wirtschaftsdaten. Dem entsprechend standen nur Vertreter von IHS und Wifo den Abgeordneten Rede und Antwort“, so FPÖ-Wirtschaftssprecher Axel Kassegger.

Wo bleiben erkennbare Gegenstrategien?

„Wenn ÖVP und Grüne nicht sofort mit einer vernünftigen Wirtschaftspolitik mit effizienten Entlastungen und zielgerichteten Maßnahmen gegensteuern, dann werden die Österreicher weiter an Wohlstand verlieren. Laut Ökonomen soll die Industrie auch im kommenden Jahr noch einmal schrumpfen, und noch drastischer ist die Situation in der Bauwirtschaft. Ich erwarte mir nun schon vom Minister eine klar erkennbare Gegenstrategie und keine inhaltsleeren Beschwichtigungs-Referate“, betonte Kassegger.

Dauerbelastungen durch Regierung befeuern Negativ-Entwicklung

„Karl Nehammer, Werner Kogler, Kocher und Co. beschleunigen auch mit den unsäglichen Russland-Sanktionen die Talfahrt unserer Wirtschaft – während gleichzeitig Russlands Wirtschaft wächst. Die Betriebe kämpfen leider schon länger mit der Stagflation, also einem Stillstand des Wachstums bei gleichzeitiger Geldentwertung“, erklärte Kassegger. „Seit Monaten befeuern nämlich ÖVP und Grüne mit ihren Dauerbelastungen diese Entwicklung und führen Österreich noch weiter in den Abgrund – mit stagnierender Wirtschaft, Betriebsschließungen und ansteigender Arbeitslosigkeit bei gleichzeitig hoher Teuerungsrate."

Steuern senken, CO2-Strafsteuer abschaffen

„Eine massive temporäre Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel, Energie und Treibstoffe sowie der Mineralölsteuer bis hin zu deren völligem Aussetzen und die Abschaffung der CO2-Strafsteuer sind nun die Gebote der Stunde. Letztendlich wird aber nur noch eine rasche politische Trendwende, die ausschließlich mit einer FPÖ-geführten Bundesregierung und einem Volkskanzler Herbert Kickl möglich ist, diese rasante wirtschaftspolitische Talfahrt stoppen können“, betonte Kassegger.