FPÖ – Hafenecker: „Hochnervöser ÖVP prallen ihre Anpatzversuche mit voller Wucht an den Kopf!“

„Die hochnervöse ÖVP ist heute mit ihrem Versuch, die FPÖ und Bundesparteiobmann Herbert Kickl anzupatzen und die Verantwortung für ihr eigenes Totalversagen im Sicherheitsbereich abzuwälzen, ebenso gescheitert wie der grün-rot-pinke Rest der Einheitspartei. Die willkürliche Ladung von Herbert Kickl in den verfassungswidrigen ‚Wahlkampf-Untersuchungsausschuss‘ hat sich für die ÖVP vielmehr als Bumerang erwiesen, der ihr mit voller Wucht gegen den Kopf geknallt ist!“, zog der freiheitliche U-Ausschuss-Fraktionsvorsitzende und Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker, MA Bilanz über den heutigen Befragungstag. Die Vorlage eines manipulierten Zeitungsartikels durch die ÖVP, um in der Befragung von Herbert Kickl widerliche Kinderpornografie-Assoziationen zu erzeugen, werde auch noch ein juristisches Nachspiel haben: „Die Vorlage eines gefälschten Beweismittels ist skandalös und wir werden daher dagegen Strafanzeige erstatten. Die ÖVP ist in ihrer Panik offenbar schon so am Ende und moralisch verwahrlost, dass sie zu derartig dreckigen Methoden greifen muss!“

Vom mutmaßlichen Spionageskandal rund um Egisto Ott, der vom Anfang bis zum Ende unter ÖVP-Innenministern seit Ernst Strasser erwachsen konnte, über angebliche Russland-Connections  der FPÖ, vermeintlich willkürlichen Postenbesetzungen oder Inseratschaltungen – sämtliche von der ÖVP verbreitete Unwahrheiten und haltlosen Unterstellungen seien heute „wie eine Seifenblase“ zerplatzt. „Übrig vom heutigen Tag bleibt, dass überall dort, wo Russland oder Marsalek draufsteht, zu 98 Prozent ÖVP drinnen ist: Wolfgang Sobotka hat Marsalek 2017 in Moskau zum Abendessen getroffen, auch der heutige Bundespolizeidirektor und ÖVP-Intimus Takacs soll mit ihm mehrmals zusammengekommen sein. Nicht zuletzt war es auch Marsaleks Wirecard-‚Zwilling‘ und ÖVP-Spender Braun, der Mitglied in ÖVP-Kanzler Kurz Thinktank war und dort im Bundeskanzleramt ohne Sicherheitsüberprüfung Zugang zu hochsensiblen Daten hatte. Neben alldem entfaltete der Hauptverdächtige Ott unter den ÖVP-Innenministern Mikl-Leitner und Sobotka auch den Höhepunkt seiner mutmaßlichen Spionagetätigkeit, die bereits im November 2017 zu seiner Suspendierung führte und über die Herbert Kickl bei seinem Amtsantritt als Innenminister nicht einmal informiert wurde. Und das ist alles noch nicht zu Ende, auf die ÖVP rollen politische ‚Mega-Bomben‘ zu!“, so Hafenecker.

An der Wahrheit zerschellt sei auch die „Räubersgeschichte“ der ÖVP, wonach die FPÖ mit dem damaligen Generalsekretär im Außenministerium Peterlik einen „neuen Geheimdienst“ hätte aufbauen wollen, an dem angeblich Ott eine wichtige Rolle spielen sollte. „Dieses Märchen war von Anfang derartig hanebüchen, dass es eigentlich sogar unter der Würde der ÖVP liegt. Denn der von Hanger und Co. angesprochene Generalsekretär war Gründungsmitglied der Initiative ‚Christdemokratie in der ÖVP‘, ist Mitglied im CV und Schwiegersohn eines ehemaligen ÖVP-Landeshauptmann-Stellvertreters. Schwärzer geht’s also nicht mehr!“, führte Hafenecker aus.

Während alle Anpatzversuche der ÖVP als substanzlos entlarvt werden konnten, traten jedoch einige Funktionsebenen des „tiefen schwarzen Staates“ im Innenministerium mit Günstlingswirtschaft und Postenschacher zutage. „Einerseits ein Kommunikationsrahmenvertrag, der noch drei Tage vor der Angelobung der ÖVP-FPÖ-Regierung am 15. Dezember 2017 ausgeschrieben wurde, um noch schnell vor dem ‚Verlust des Ministeriums‘ aus ÖVP-Sicht partneinahe Firmen zu bedienen – Herbert Kickl hat diesen als Innenminister widerrufen und so den Steuerzahlern 800.000 Euro gespart. Weiters wurden fragwürdige Inseratschaltungen aus der Amtszeit von ÖVP-Innenminister Sobotka an das Medium Kommunalnet, wo sein Sohn als Geschäftsführer agierte, ans Licht gebracht. Abgewehrt hat Herbert Kickl auch eine Intervention von ÖVP-LH Mikl-Leitner für den nicht qualifizerten NÖ Landespolizeidirektor Popp, weil er sein Amt korrekt geführt und dem dort unter seinen ÖVP-Vorgängern ausgewucherten schwarzen Postenschachersumpf den Kampf angesagt hat“, so der freiheitliche Fraktionsvorsitzende.

Herbert Kickl habe Licht ins tiefschwarze Innenministerium bringen wollen und ist dem dort fuhrwerkenden tiefen Staat, der Günstlingswirtschaft und dem schwarzen Postenschacher offenbar „zu nahe gekommen“: „Weil Herbert Kickl eben nicht für das System, sondern einzig und allein für eigene Bevölkerung rot-weiß-rote Politik macht, hat sich die Einheitspartei gegen ihn und die FPÖ eingehängt. Die Kraft des Schulterschlusses mit der eigenen Bevölkerung, den Herbert Kickl lebt, ist aber stärker als der reine Machterhaltstrieb der Systemparteien. Als freiheitlicher Volkskanzler wird er daher an der Spitze einer FPÖ-geführten Bundesregierung auch dem tiefen schwarzen Staat den Stecker ziehen und wieder für eine Politik sorgen, die in allen Bereichen bedingungslos die Interessen der Österreicher wieder an allererste Stelle rückt!“