Unter Schwarz-Grün keine Fortschritte beim Breitbandausbau

Enttäuscht von den Bemühungen der schwarz-grünen Regierung für einen raschen Breitbandausbau zeigte sich heute, Donnerstag, FPÖ-Technologiesprecher Gerhard Deimek: „Dass die Digitalisierung zügig voranschreitet und der Datenverbrauch immer stärker steigt, ist jedem bekannt. Trotzdem fehlen bis heute gut durchdachte Konzepte. ÖVP-Staatssekretär Florian Tursky hat bis dato nichts Konkretes vorgelegt. Er zieht es vielleicht auch deshalb vor, die ‚Ausfahrt Innsbruck‘ zu nehmen, wo er im Frühjahr 2024 bekanntlich Bürgermeister werden will.“

Keine strategische Zusammenarbeit der Anbieter

Konkret fehle es an wirksamen Modellen, wie man die Zusammenarbeit beim strategischen Überbau verbessern könne. Aktuell sei es so, dass in einem Gebiet, wo es bereits einen Anbieter gibt, de facto kein Überbau zustande kommt, weil durch einen neuen Anbieter das Projekt unrentabel werde. „Im Endeffekt baut dann keiner aus, und jene Kunden, die einen Breitband-Anschluss wollen, schauen durch die Finger“, resümierte Deimek.

Schwarzer Peter geht oft zu Unrecht an Gemeinden

Vielfach werde auch den Gemeinden der ‚Schwarze Peter‘ beim schleppenden Breitbandausbau angehängt – zu Unrecht, wie der FPÖ-Technologiesprecher findet: „Straßenbauprojekte werden angekündigt, aber kein Anbieter meldet sich, um im Zuge dieser Arbeiten Kabel mitverlegen zu lassen. Kaum ist die Straßensanierung abgeschlossen, kommt jemand daher und würde gerne Kabel verlegen lassen. Die Folge: Die Gemeinde hat einen höheren Finanzierungsaufwand, und frisch sanierte Straßen schauen aus wie Mondlandschaften. Auch für dieses Problem hat diese Regierung bis heute keine Lösung auf Lager.“