Online-Plattformen agieren immer mehr als Privat-Gerichte
FPÖ-Verfassungsprecherin Fürst: "Jüngste Edtstadler-Aussagen zu Zensur im Netz unglaubwürdig und mit Vorsicht zu genießen."
FPÖ-Verfassungsprecherin Fürst: "Jüngste Edtstadler-Aussagen zu Zensur im Netz unglaubwürdig und mit Vorsicht zu genießen."
FPÖ bringt im Parlament Antrag betreffend Verbot von Covid-19-Zwangstestungen und Zwangsimpfungen ein.
FPÖ-Klubobmannstellvertreterin Fürst: "Hier wird ein verfassungswidriges Corona-Sonderrechtsregime installiert, das auf unbestimmte Zeit in Kraft bleibt."
FPÖ-Verfassungssprecherin Fürst: "Freiheitliche fordern ein Verfassungsgesetz zum Schutz vor mittelbarer Zensur."
FPÖ-Verfassungssprecherin Fürst: "Kopftuchzwang ist diskriminierend und soll daher weiterhin verboten werden."
FPÖ-Verfassungssprecherin Fürst: "Ich fordere von Minister Anschober Garantieerklärung ein, dass es keinen 'Corona-App'-Zwang für die Österreicher geben wird."
Offensichtlicher Probegalopp für Zwangsimpfungen – Ministerklage gegen Anschober im Verfassungsausschuss.
FPÖ-Verfassungssprecherin Fürst: "Regierung degradiert freie Bürger durch unverhältnismäßige Grundrechtseingriffe zu Untertanen."
FPÖ-Klubobmann Kickl: "Schützenhöfer ist Fall für Verfassungsschutz – erwarte von Kurz sofortige Garantieerklärung zur Unantastbarkeit des Hausrechts."
FPÖ-Bundesparteiobmann Hofer: "Vorschlag des steirischen ÖVP-Landeshauptmanns Schützenhöfer zu Corona-Kontrollen in Privatwohnungen ist klar abzulehnen."
FPÖ-Klubobmann Kickl: "Die heutige Verfassungsfeier ist ein Akt des Zynismus - warum schweigt der Bundespräsident?"
FPÖ-Verfassungssprecherin Fürst: "Nicht das Virus zerstört Wirtschaft, Arbeitsmarkt und Gesellschaft, sondern die Bundesregierung mit ihren Maßnahmen."
FPÖ-Klubobmann Kickl: "Der schwarz-grüne Chaos-Klub zieht eine Spur der Verwüstung durch Österreich!"
Klubobmann Kickl und Verfassungssprecherin Fürst warnen vor drohendem Polizeistaat: "Unsere Grundrechte dürfen nicht demontiert werden!"
FPÖ-Verfassungssprecherin Susanne Fürst analysiert in der FREILICH Studie die Einschränkungen der persönlichen Freiheitsrechte, die als Reaktion auf Corona folgten.